Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-05

Wortprotokoll

Ich kann mich den Worten des Kommissionssprechers, Ständerat Fässler, anschliessen. Der Bundesrat unterstützt die abgeänderte Motion, nach der wir einen Bericht erstellen sollen.

VOC werden als Lösungsmittel in Farben, Reinigungsmitteln und in der Industrie verwendet. Sie tragen zur Belastung der Luft mit Ozon bei, weshalb es auch eine Lenkungsabgabe gibt. Um das erreichte Schutzniveau zu wahren und die internationalen Verpflichtungen der Schweiz einzuhalten, kann die Lenkungsabgabe nicht ersatzlos abgeschafft werden. Deshalb lehnte der Bundesrat die ursprüngliche Motion ab, bot aber Hand für die Erarbeitung eines Berichtes, welcher Vor- und Nachteile der Lenkungsabgabe und mögliche Alternativen aufzeigen soll.

Ich gehe gerne auf die Ausführungen von Herrn Ständerat Müller ein: Selbstverständlich werden wir dieses Thema im Bericht adressieren. Wir werden Ihre Aussagen gerne aufnehmen.

Noch zum Hintergrund: Während der Corona-Krise musste die Produktion von Desinfektionsmitteln rasch erhöht werden. Zolltechnisch konnte man nicht mehr zwischen Hand- und Flächendesinfektionsmitteln unterscheiden. Deshalb wurden Flächendesinfektionsmittel vorübergehend von der Abgabe befreit; dies ist aber mittlerweile wieder zurückgenommen worden, da wir in der normalen Lage glücklicherweise jetzt wieder differenzieren können. Aber wir werden das gerne anschauen.

Vor diesem Hintergrund sind wir bereit, diesen Auftrag so zu übernehmen. Ich beantrage Ihnen auch seitens des Bundesrates, der Motion zuzustimmen.