Caroni Andrea · Ständerat · 2024-12-05
Caroni Andrea · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2024-12-05
Wortprotokoll
Antrag Müller Damian [GZ]
Rückweisung des Geschäftes an die Kommission
Schriftliche Begründung [GZ]
Die Kommission soll nach Bekanntgabe der neuen Faktenlage die Situation neu beurteilen: Es ist zu prüfen, welche Kosten tatsächlich anfallen, und gegebenenfalls sind Prioritäten zu setzen, um eine Überbelastung des BIF zu verhindern.
[VS]
Proposition Müller Damian [GZ]
Renvoyer l'objet à la commission
[VS]
Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Wir behandeln das Eintreten und den Rückweisungsantrag Müller Damian in einer Debatte.