Stocker Simon · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich mache es nicht gern, aber ich muss Kollege Maillard noch etwas korrigieren und kann die Frage von Frau Herzog vielleicht beantworten. Wir haben im Rahmen der Kulturbotschaft beide Themen behandelt, und Herr Maillard hat sozusagen die totale Effizienz an den Tag gelegt und die beiden Themen zusammengelegt, indem er nämlich auch die nächste Budgetposition mit den Beiträgen an Netzwerke Dritter angesprochen hat.

Zur Diskussion um die Beiträge an Pro Helvetia: Wir hatten diese Diskussion in der WBK, in unserer Kommission, und damals sollte das wegen dieser Niederlassung in Moskau eine Art Strafaktion gegen Pro Helvetia werden. Wir haben das in der WBK diskutiert und sind einstimmig der Meinung gewesen, dass wir hier im Ständerat keine politischen Strafaktionen vornehmen, und wir haben damals auch auf diese Kürzung verzichtet. Diese Kürzung ist aber auch aus zwei anderen Gründen unnötig. Erstens: Die Aktivitäten in Moskau wurden eingestellt. Ich hatte hierzu erstens Kontakt mit dem Direktor von Pro Helvetia, und zweitens können Sie auf der Homepage von Pro Helvetia den Entscheid des Stiftungsrates zur Kenntnis nehmen, der die Aktivitäten auf Ende 2024 eingestellt hat. Und die zweite Bemerkung dazu: Wenn man denn schon kürzen wollte, was ja aber eigentlich gar nicht mehr nötig ist, weil die Niederlassung nicht mehr besteht, hätte man um 500[NB]000 Franken kürzen müssen und nicht um 1,5 Millionen Franken. Das war nämlich der Beitrag, der für Moskau jeweils gesprochen wurde. Also ich bitte Sie, bei diesem Thema auf diese Strafaktion zu verzichten und das, ganz ständerätlich, so zu belassen.

Zur anderen Budgetposition bzw. zu den Netzwerken Dritter kann ich dann gerne an der entsprechenden Stelle etwas sagen.