Hegglin Peter · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen auch, hier dem Nationalrat zu folgen und diese Kürzung um 5 Millionen Franken vorzunehmen. Ich denke nicht, dass das unlogisch ist. Wir möchten eben, dass es beim betrieblichen Aufwand Effizienzgewinne gibt und das Geld, das freigespielt wird, für Investitionen verwendet werden kann. Das ist die Überlegung hinter den Kürzungen beim Funktionsaufwand.

Der Nationalrat hat bei Armasuisse den Funktionsaufwand um 5 Millionen Franken gekürzt. Er hat aber auch bei der Verteidigung den Funktionsaufwand um 45 Millionen Franken gekürzt. Wir kürzen dort nur um 20 Millionen Franken. Das heisst doch, dass es im Verhältnis angebracht wäre, die Kürzung bei der Position, die wir jetzt beraten, um 5 Millionen Franken zu erhöhen. Wir hätten dann eine Kürzung um 25 Millionen Franken beschlossen im Vergleich zum Nationalrat, der eine Kürzung um 50 Millionen Franken beschlossen hat.

Ich empfehle Ihnen, hier dem Nationalrat zu folgen.