Stocker Simon · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich kann hier noch die Ergänzung machen, die ich vorhin angetönt habe. Wir haben die Ausgangslage, dass wir mit der Kulturbotschaft der letzten vier Jahre sieben Netzwerke unterstützt haben. Mit den angenommenen Motionen Pult 21.4403 sowie Heer 21.3181 und Jositsch 21.3172 wollte man dem Auftrag in der Kulturbotschaft nachkommen, indem man gesagt hat: Wenn man einen politischen Auftrag hat, den man kulturell umsetzen möchte oder umsetzen muss, dann müssen dafür auch die Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dies waren die 500[NB]000 Franken, die pro Jahr zur Verfügung gestellt werden sollen.

Das hat übrigens auch dieser Rat als eine der wenigen Anpassungen der Kulturbotschaft so verabschiedet. Die Erhöhung fand demnach im Ständerat eine Mehrheit, und ich würde Ihnen empfehlen, bei Ihrer Position bei der Kulturbotschaft zu bleiben und diese Kürzung nicht vorzunehmen; dies auch im Wissen, dass Sie vielleicht einmal einen Vorstoss machen, von dem Sie möchten, dass er auch finanziell umgesetzt werden kann. Sie dürfen also auch an sich selber denken - im Wissen um die Konsequenz, die Vorstösse hier im Parlament haben.