Zopfi Mathias · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Es freut mich, dass Kollege Rieder vor mir gesprochen und die Ausgangslage schon erklärt hat. Ich fürchte, dass ich ihm leider, mit Ausnahme der Nuance beim Antrag, recht geben muss.

Es ist so - Sie wissen das -, dass die Nachtzüge im CO2-Gesetz vorgesehen waren. Das Gesetz wurde auch quasi damit verkauft, dass man unter anderem Mittel für Nachtzüge bereitstellt, um das Angebot in die beiden schönen und interessanten Städte Rom und Barcelona wieder auszubauen. Es ist aus meiner Sicht jetzt sehr zu bedauern, dass - möglicherweise aufgrund der Kreditsperre, die zwischendurch verhängt wurde - die SBB diese Planungen aber dennoch nicht fortgeführt haben und jetzt nicht mehr in der Lage wären, diese Angebote für 2025 schon so weit aufzugleisen, dass diese 30 Millionen Franken wirklich gebraucht werden können. Hier bin ich mit Kollege Rieder einverstanden: Wenn dieser Betrag tatsächlich nicht gebraucht werden kann - auch wenn das sehr bedauerlich ist und dem im[NB]Rahmen[NB]dieser[NB]Abstimmung[NB]klar[NB]geäusserten Willen widerspricht -, dann macht es keinen Sinn, wenn wir ihn in voller Höhe einstellen.

Wo ich nicht ganz gleicher Meinung bin und zum Teil vielleicht auch andere Informationen habe, ist bei der Frage, ob man das 2026 quasi einfach von null wieder aufnehmen kann. Ich bin der Meinung, dass die Kommission das zu kurz beleuchtet hat; es war an der bereits erwähnten Sitzung, die ungefähr anderthalb Stunden dauerte. Es braucht eine Differenz. Der Nationalrat hat sich - das haben Sie mitbekommen - in einer hitzigen Debatte am Schluss für diese 30 Millionen Franken entschieden. Es braucht eine Differenz, da bin ich mit Kollege Rieder einverstanden. Aber jetzt in dieser Differenz schon auf null zu gehen, im Wissen, dass es Mittel brauchen könnte, um das Angebot für 2026 quasi hochzufahren, wäre meiner Meinung nach zu früh. Wenn der Nationalrat sich nämlich dieser Null anschliessen würde und das Angebot 2026 eingeführt werden sollte - was ich sehr hoffe, weil es eben auch versprochen wurde -, dann fehlen möglicherweise 2025 die Mittel, um es zu starten. Ich habe Ihnen deshalb den Kompromissantrag gestellt, einstweilen 12 Millionen Franken einzustellen, um diese Angebote hochzufahren. Wir würden so eine Differenz schaffen und könnten dann im Rahmen der Differenzbereinigung in der Kommission prüfen, wie hoch diese Zahl genau sein muss. Noch einmal: Null scheint mir nicht zweckmässig, wenn man 2026 damit starten will.

Ich bitte Sie deshalb, hier meinen Einzelantrag zu unterstützen. Am Schluss ist das Ziel dasselbe: Wenn wir Millionen für andere Bereiche freispielen können, dann müssen wir das wohl oder übel machen. Wir wären dumm, würden wir es nicht tun, auch wenn es sehr schade ist, dass dieses Angebot nicht zustande kommt.