Zybach Ursula · Nationalrat · 2024-12-11

Wortprotokoll

Ich spreche zum "Beitrag Pro Helvetia": Der Bundesrat wie auch der Ständerat haben hier keine Kürzungen im Budget vorgenommen. In diesem Rat scheint das Thema Pro Helvetia aber irgendwie zu triggern. Wir haben nämlich schon im Rahmen der Kulturbotschaft 2025-2028, die wir in der Herbstsession beraten haben, lange darüber gesprochen. In der Herbstsession haben wir miteinander beschlossen, keine Kürzungen vorzunehmen. Soeben haben wir auch alle Entscheidungen, die wir im Rahmen der in ihrer Funktion als Basis mit der Kulturbotschaft vergleichbaren BFI-Botschaft getroffen haben, im Budget 2025 nachvollzogen. Dasselbe haben wir auch beim Thema Wald gemacht: Bei den Programmvereinbarungen im Umweltbereich 2025-2028 für die Abwasserreinigung und die Restwassersanierung haben wir mehr Geld für den Wald eingestellt. Und genau das haben wir auch im Budget 2025 wieder aufgenommen.

Auch bei der Kultur, auch bei den 1,5 Millionen Franken, um die es hier geht, sollten wir konsequent sein. Die Stiftung Pro Helvetia basiert auf dem Kulturförderungsgesetz von 2009. Es geht um zeitgenössische und professionelle Kunst- und Kulturschaffende in allen Disziplinen ausser dem Film, die im Inland und im Ausland tätig sind. Kultur ist wichtig. Kultur ist wichtig für ein Land wie die Schweiz, für unser Volk. Wollen wir wirklich die Kultur gegen andere Themen wie zum Beispiel die Armee ausspielen, nur weil wir dort erhöht haben, und hier wieder eine Querschnittkürzung um 1,5 Millionen Franken machen?

Ich beantrage Ihnen, wie der Bundesrat und der Ständerat, keine Kürzung vorzunehmen, sondern die in der Kulturbotschaft beschlossenen Gelder auch für das Jahr 2025 zu sprechen.