Zopfi Mathias · Ständerat · 2024-12-12

Wortprotokoll

Ich unterstütze hier die Mehrheit, und zwar erstens, weil auch dieser Betrag Teil des Konzepts des Ständerates war. Es ist vorgesehen, bei der Armee Einsparungen mit dem Projekt Codige zu machen, das haben wir gehört. Es sind jetzt zwar nur 20 Millionen Franken, aber[NB]in[NB]den[NB]Folgejahren sind es 50, dann 70, dann 120 - und so zieht es sich weiter. Es werden also starke Einsparungen gemacht.

Zweitens müssen Sie schon bedenken, dass wir der Armee jetzt erheblich mehr Mittel für Rüstungsprojekte zur Verfügung gestellt haben. Wenn wir jetzt hier kürzen - wir haben das, leider, meiner Meinung nach, auch bei[NB]der[NB]Armasuisse[NB]schon[NB]getan -, dann nehmen wir der Armee Mittel weg, die sie für die Umsetzung dieser Projekte braucht.

Sosehr ich also ebenfalls finde, dass auch die Armee einen Beitrag leisten muss, und sosehr ich finde, dass man hier ruhig auch etwas streng sein kann - bei der internationalen Zusammenarbeit sind wir es jetzt auch -, so glaube ich auch, dass es nicht mit den Beschlüssen des Ständerates übereinstimmen würde.

Deshalb bitte ich Sie, hier mit der Mehrheit zu stimmen. Wenn Sie dem Nationalrat entgegenkommen wollen: Es werden noch viele Positionen folgen, bei denen Sie das gut tun können und bei denen Sie gerne die jeweiligen Minderheiten unterstützen dürfen.