Wicki Franz · Ständerat · 2003-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte ganz klar festhalten: Im Jahre 2000 haben wir den Vorstoss 96.3618 von Frau Forster hier in diesem Rat ausdrücklich nicht abgeschrieben; Sie können das Amtliche Bulletin konsultieren (vgl. AB 2000 S 325). Ich habe das gestern abgeklärt, habe das mit der Frau Bundeskanzlerin angesehen, und tatsächlich: Aufgrund eines Übermittlungsfehlers oder Irrtums zwischen unserem Rat und der Bundeskanzlei ist die Abschreibung in den Rubriken dann formell vermerkt worden. Unser Rat hat aber ausdrücklich festgehalten: Der Vorstoss von Frau Forster wird nicht abgeschrieben.