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Hurter Thomas · Nationalrat · 2024-12-17

Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2024-12-17

Wortprotokoll

Herr Candan, ich kann Ihnen das nicht ganz genau ausführen, das werde ich gerne im Protokoll nachschauen und anschliessend nachliefern. Grundsätzlich - ich habe das eingangs erwähnt - gibt es siebzig Staaten, die gewisse Unterlagen und Daten verlangen, damit wir visumfrei einreisen können; das sind zum Beispiel die USA. Wir haben in der Kommission über Korea gesprochen. Südkorea zum Beispiel bestraft aktuell die Schweizer Luftfahrtunternehmen, die dorthin fliegen, weil wir die entsprechenden Daten nicht liefern können. Insofern reicht die Luftverkehrsgesetzgebung anscheinend[NB]nicht[NB]aus,[NB]um[NB]diese[NB]Anforderungen zu erfüllen. Deshalb wollen wir dieses Passagierdatengesetz so auf den Weg schicken.