Rieder Beat · Ständerat · 2024-12-17

Wortprotokoll

Ich werde mich in der Detailberatung jeweils nur noch sehr kurz äussern. Hier ist Folgendes festzuhalten: Diese drei Absätze können gestrichen werden, weil diese Regelungen bereits im Mantelerlass [PAGE 1321] aufgenommen worden sind, den Sie ganz links auf der Fahne sehen und der am 1.[NB]Januar 2025 in Kraft gesetzt wird. Das ist ein Platzhalter, daher können diese Bestimmungen gestrichen werden. Es gibt keine Minderheiten.