Herzog Eva · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Ich kann hier weiterfahren. Wahrscheinlich ist es wirklich erstaunlich, ein Resultat der Einigungskonferenz mit 26 zu 0 Stimmen zu sehen, wissend, dass in dieser Einigungskonferenz ja sehr unterschiedliche Positionen aufeinandergetroffen sind. Meine Interpretation dieses Resultats ist, dass es von den vorliegenden Varianten jene war, die die [PAGE 1338] Mehrheit wollte. Das heisst aber nicht, dass man, wie es Herr Schmid am Anfang auch gesagt hat, den Status quo diesem Resultat vorzieht. Das ist eine Entscheidung, die man immer noch fällen kann.

Zur Frage der Objektsteuer: Das haben ja nicht wir verbrochen. Das ist eine schwierige Sache. Ich glaube, es ist eigentlich egal, ob man zuerst über die Objektsteuer entscheidet und nachher über die Lösung. Wenn man zuerst über die Objektsteuer entscheiden muss, weiss man bei der Beratung ja nicht, wie dann die Lösung herauskommt, also worüber wir genau entscheiden. Jetzt entscheiden wir zuerst über das System, also über das Resultat mit einer Verknüpfung; das ist nun die Lösung des Nationalrates. Über die Objektsteuer entscheiden wir dann halt anschliessend. Ich glaube, es spielt keine Rolle für das Resultat, das dann ganz am Schluss herauskommt. Das Erstaunliche an dieser Einigungskonferenz ist vielleicht die Variante, die der Mehrheit am besten erschienen ist. Es ist eine Zustimmung zu dem, was in der Einigungskonferenz passiert ist. Aber über den Status quo ist ja nicht abgestimmt worden.