Salzmann Werner · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Ich möchte nicht wiederholen, was die Vertreterin der Minderheit gesagt hat, und bitte Sie, ihren Antrag zu unterstützen. Ich möchte aber auf zwei Punkte eingehen.

Zuerst zu Herrn Zopfi: Sie haben das Instrument der Motion hervorgehoben. Es gibt noch ein anderes Instrument in diesem Parlament, und das sind die ausserordentlichen Sessionen. Diese ermöglichen es, dass Motionen in beiden Räten direkt besprochen und angenommen werden können. Sie haben die Zuweisung an die Kommission beantragt, was absolut ausserhalb dieser Möglichkeit steht, und Sie haben diese ausserordentliche Session kaputt gemacht. Das habe ich Ihnen schon letztes Mal gesagt. Also immer vor der eigenen Tür wischen!

Dann zum zweiten Punkt, zu Frau Moser: Ja, die Familie ist mir absolut das Wichtigste, sie ist humanitär das Wichtigste in der Gesellschaft. Haben Sie das Gefühl, ich würde meine Familie verlassen, in die Schweiz gehen und sie der Unsicherheit im eigenen Land aussetzen? Das würde ich nie machen. Es ist humanitär schon fraglich, wenn in der Regel die Väter in die Schweiz oder in andere Länder kommen und die eigene Familie der Unsicherheit im eigenen Land ausgesetzt lassen. Da frage ich mich schon: Sind das dann Asylgründe oder nicht? Ich würde meine Familie mitnehmen oder dort bleiben. Denken Sie auch an diesen Aspekt.