Stark Jakob · Ständerat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, kurz zur Bemerkung von Kollege Zopfi Stellung zu nehmen. Ich kann ihm nach meiner Beurteilung der Sachlage nicht zustimmen, wenn er sagt, dass dieser Kompromiss, dieses Konzept, gescheitert sei. Ich muss das kurz ausführen: Das Konzept beinhaltet auch den Finanzplan 2026-2028. Wenn Sie den Finanzplan anschauen, Kollege Zopfi, sehen Sie, dass der Ständerat bei der IZA mehrere hundert Millionen Franken mehr beantragt hat als der Nationalrat. Der Ständerat hat die Erhöhung der Verteidigungsausgaben bis 2032[NB]auf[NB]1[NB]Prozent[NB]des BIP und die Suche nach einer Finanzierungslösung in die Diskussion eingebracht. Auch dieser Punkt wurde im Finanzplan berücksichtigt. Da haben wir uns durchgesetzt.

Am Schluss geht es nicht nur darum, wer sich durchsetzt. Bei der IZA, Kollege Zopfi, ist dieser Rat mit Kürzungen von 30 Millionen Franken und der Nationalrat mit Kürzungen von 250 Millionen Franken gestartet. Gefunden haben wir uns näher bei der Version des Ständerates. Das möchte ich als Präsident der Finanzkommission betonen. Wenn wir Kompromisse zimmern, ist es auch wichtig, dass wir sie sorgfältig weitertragen und in den Kommissionssitzungen nicht den Überblick verlieren und Anträgen folgen, die diese Kompromisse wieder infrage stellen.

Wir dürfen auch etwas selbstkritisch sein. Ich denke, wenn man den Abschluss betrachtet, sieht man, dass die Finanzkommission gut gearbeitet hat. Der Kompromiss bei den Rüstungsausgaben, der sich hier am Anfang so breit abgezeichnet hat, ist nicht gescheitert. Ich denke, im Grossen und Ganzen haben wir das gut über die Ziellinie gebracht. Ich danke allen Mitgliedern der Finanzkommission.