Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Ich mache es in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit möglichst kurz. Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen.

Diese Formulierung kam relativ rasch in den Entwurf hinein. Das Bundesamt für Energie arbeitet im Moment an einer Studie zur Frage des bidirektionalen Ladens. Die Ergebnisse zeigen, dass die bei den Speicherbetreibenden heute vorhandenen Messinstrumente technologisch noch nicht so weit sind, wie sie es sein müssten, um die ermittelten Anforderungen für die Rückerstattung der Zuschläge auf dem Netznutzungsentgelt vollständig erfüllen zu können. Gleichzeitig hat das Parlament den Grundsatz des Messmonopols der Netzbetreibenden anlässlich der Beratung der Stromgesetzgebung stets unterstützt.

Der Bundesrat will an diesem Grundsatz nicht rütteln und schliesst sich aus diesem Grund dem Antrag der Kommissionsmehrheit auf Streichung an. Wir erachten aber die Rückspeisung aus Speichern als wichtig. Wir erwarten von den Verteilnetzbetreibenden - das ist in ihrem eigenen Interesse und auch im Sinne des Minderheitssprechers, Ständerat Damian Müller - grösstmögliche Flexibilität bei den dafür notwendigen Messungen.