Schmid Martin · Ständerat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Sie wissen es, ich war kein Anhänger dieser Projektliste. Wir haben damals in diesem Rat verloren. Der Rat hat entschieden, die einzelnen Projekte im Gesetz, im Mantelerlass, zu benennen und dem Volk so vorzulegen. Wir wissen es, heute sind die Projekte an der Göscheneralp, am Gorner und an der Grimsel im Gesetz namentlich erwähnt. Das ist ein Unikum. Aber die Mehrheit im Parlament wollte diesen Weg gehen. Deshalb ist es für mich auch konsequent, zu sagen: Ja, die Stimmbevölkerung hatte bei diesen Projekten im Mantelerlass völlige Klarheit, worüber abgestimmt wurde. Man kann diese Projekte nachlesen. Sie stehen im Gesetz und wurden am runden Tisch vereinbart.

Wir müssen jetzt nur abwägen, ob wir weitere Verzögerungen in Kauf nehmen wollen. Wollen wir den Widerstand gegenüber dem Projekt am Gorner, den die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz angekündigt hat, gesetzgeberisch zulassen oder nicht? Es gibt eine weitere Organisation, Aqua Viva, die auch verlauten lassen hat, dass sie gegen viele Projekte Einsprache erheben wird. Bis heute ist das ihr gutes Recht. Aber wir müssen entscheiden, ob wir das zulassen wollen oder nicht.

Um es noch etwas zu verdeutlichen: Der Grund, warum ich mich gemeldet habe, ist, dass wir diese Feinarbeit in der Kommission schon geleistet haben. Nicht alle Projekte, die am runden Tisch diskutiert worden sind - es waren ja etwa 33 -, profitieren von diesem Entscheid der Kommissionsmehrheit, nur die sechzehn namentlich erwähnten. Das ist[NB]eine[NB]wichtige[NB]Differenzierung. Es ist auch nicht so, dass Projekte, die auf der Liste nachrutschen würden, hier profitieren. Denn es ist so formuliert, dass es nur um die Projekte nach Absatz 3 und Anhang 2 geht. Das ist eine wichtige Ergänzung, wenn wir hier über eine massgeschneiderte Lösung reden. Denn das Volk weiss von diesen Projekten; von den Projekten, die nachrutschen würden, hat das Volk keine Kenntnis. Deshalb wurde hier diese Differenzierung gemacht, dass das Verbandsbeschwerderecht nur bei denjenigen sechzehn Projekten entfallen soll, über die das Volk schon abgestimmt hat.

Ich möchte Ihnen beliebt machen, hier mit der Mehrheit zu stimmen.