Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-04

Wortprotokoll

Also nochmals: Ihre Zahlen und die sich daraus ergebenden Differenzen stimmen so nicht. Bei den Pauschalbeträgen wissen Sie selbst ja noch nicht einmal, wie hoch diese sein werden, weil diese Berechnungen jetzt erst im Gang sind. Wir stehen mit der Transportbranche über die Höhe der Pauschalbeiträge in Verhandlungen. Die Beiträge dienen eben genau dazu, die Preiserhöhung abzufedern. Ich hatte die Branchenvertreter am Tisch, sie sind auch mit dem Bundesamt für Verkehr in Verhandlungen, und sie stimmen uns zu, dass das System genau so funktionieren kann. Schliesslich haben wir immer noch das Nachtfahrverbot. Es gibt zum Teil auch gar keine Alternativen. Es ist also nicht so, dass diese Unternehmen ihre Transporte einfach alle auf die Strasse verlagern. Das ist ein Punkt. Ein zweiter Punkt: Wir werden mit einer Vorlage zur Anpassung der LSVA kommen, bei der wir dann auch über die langfristige Abgabe für Elektrolastwagen diskutieren müssen, wenn die Äufnung des Bahninfrastrukturfonds überhaupt noch Bestand haben soll. So werden wir diesen Ausgleich schaffen.

Kommen Sie zu uns, ich lade Sie ein, damit wir gemeinsam diese Leistungsvereinbarungen diskutieren können - die Vereinbarungen sind ja eine Sache zwischen BAV und SBB. Aber geben Sie uns Eckwerte. Ich meine, als Spezialist kennen Sie die Transportbranche weit besser als ich. Ich garantiere Ihnen aber, wenn Sie die Vorlage ohne alternative Massnahmen einfach zurückweisen, dann werden wir diese Lastwagen in drei, vier Jahren auf der Strasse haben, ausser wir begleichen einfach weiterhin das Defizit der SBB. Aber dann wären wir gleich weit, ohne irgendwelche Effizienzsteigerung. Also, ich lade Sie zur Zusammenarbeit ein. Ich glaube, das wäre im Interesse der gesamten Transportbranche, weil auch Sie keine Freude haben, wenn sich die Lastwagen oder die Güter, die heute mit der Bahn transportiert werden, [PAGE 67] auf die Strasse verlagern - in diesem Punkt haben wir wahrscheinlich keine Differenz.