Herzog Eva · Ständerat · 2025-03-04

Wortprotokoll

Der Berichterstatter hat es schon gesagt: Die Erhöhung der Kinderabzüge wurde gemacht, [PAGE 46] um die Mehrbelastung abzumildern, die Einverdienerpaare und Alleinverdienende mit dem System erfahren, das hier vorgelegt wird. Deshalb wurde der Kinderabzug von 6800 auf 12[NB]000 Franken massgeblich erhöht. Die Pauschale soll zur Vereinfachung des Systems und dessen administrativer Bewältigung beitragen. Natürlich ist es[NB]trotzdem[NB]so,[NB]dass[NB]die[NB]Kinderabzugspauschale, die bei Paaren je hälftig geltend gemacht werden kann, ins Leere fallen kann.

Die Minderheit spricht sich dagegen aus, dass dies jetzt wieder abgemildert werden soll. Das geht natürlich wieder in die andere Richtung. Die Erwerbsanreize, welche die Individualbesteuerung bringen soll, werden teilweise wieder rückgängig gemacht - nicht vollständig natürlich, denn der Systemwechsel ist immer noch wichtiger, was die Erwerbsanreize angeht. Ich bitte Sie aber, dies nicht zu tun, da es im Interesse einer Minderheit ist. Es wurde jetzt schon mehrheitlich gesagt: Die Gruppe, die aus Einverdienerfamilien besteht, ist eine deutliche Minderheit. Um diese geht es besonders. Es geht auch um Zweiverdienerfamilien, in denen eine Person in einem sehr tiefen Pensum arbeitet, aber es ist eine Zementierung des Ist-Zustandes. Und wir wollen ja Anreize setzen, damit es sich für die betreffenden Personen sicher auch lohnt,[NB]erwerbstätig zu sein, ein eigenes Einkommen und später eine gute Rente zu haben. Aber ich sage nicht alles nochmals.

Ich bitte Sie, hier meiner Minderheit zu folgen.