Töngi Michael · Nationalrat · 2025-03-04

Wortprotokoll

Wir haben in der Schweiz dank der Alpen-Initiative die einmalige Situation, dass wir im Transitverkehr durch die Alpen einen bedeutend höheren Anteil Gütertransporte auf der Schiene als auf der Strasse haben. Das wurde mit einem politischen Willen, mit einem Volksentscheid und selbstverständlich mit Massnahmen, die ergriffen wurden, möglich.

Leider haben wir aber gesamtschweizerisch eine ganz andere Situation. Hier liegt der Anteil der Bahn beim Güterverkehr nur bei etwa 40 Prozent. Wir brauchen unbedingt auch in der Fläche ein besseres Ziel und bessere Massnahmen, damit wir eben auch den Gütertransport dekarbonisieren können. Ein solches Ziel ist wichtig, ist aber schwieriger zu erreichen als beim Personenverkehr. Es genügt nicht, dass wir beim alpenquerenden Verkehr quasi ein leuchtendes Beispiel haben, aber in Bezug auf die ganze Fläche viel zu wenig machen. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir das Verlagerungsziel auch in dieses Gesetz hineinschreiben.

Wir haben in diesem Land die Situation, dass wir viel zu lange an die Eigenwirtschaftlichkeit in diesem Bereich geglaubt haben, und auch das Problem, dass wir das Thema den SBB und SBB Cargo überlassen haben. Die SBB haben sich lange Zeit nicht sehr dafür interessiert, ob es überhaupt eine Verlagerung gibt. Ich glaube, es braucht hier mehr Ehrgeiz, um grössere Marktanteile zu erreichen.

Nun ist es so, dass die Rahmenbedingungen stimmen müssen. Wir wissen, dass grosse Gütertransportzüge mit grossen Mengen der gleichen Waren nach wie vor attraktiv sind und wirtschaftlich funktionieren können, dass es aber schwierig ist, mit Einzelwagenladungen rentabel zu fahren. Wir haben es gehört: Immer mehr Umschlagpunkte sind verschwunden, was eine Spirale nach unten ausgelöst hat. Die Grünen begrüssen deshalb ausdrücklich, dass mit dieser Vorlage der Einzelwagenladungsverkehr Unterstützung erhalten soll, womit hier hoffentlich auch eine Gegenentwicklung in Gang kommt. Wir wollen diese Gütertransporte unterstützen, denn sie entlasten letztlich auch die Strasse.

Ebenfalls unterstützen wir, dass der Bund die digitale automatische Kupplung unterstützt. Diese Innovation ist wichtig, Europa wird mitmachen, aber jemand muss in diesem Bereich vorangehen, und wir werden dies zusammen mit den Nachbarländern machen.

Noch zum Rückweisungsantrag: Ja, es ist richtig, wir haben ein Problem beim BIF, und wir werden das Problem diskutieren müssen, aber das Problem wird nicht viel grösser oder kleiner, wenn wir diese Vorlage heute zurückweisen. Wir müssen das Thema, wie wir den BIF in fünf oder zehn Jahren alimentieren, diskutieren. Wir müssen über gewisse Geldquellen und Verteilungen sprechen, aber das wird in einem Gesamtpaket nötig sein, das können wir hier jetzt nicht mit einer Rückweisung lösen. [PAGE 64]

Den Rest habe ich ehrlich gesagt nicht ganz verstanden. Herr Imark hat gejammert, dass immer mehr abgebaut werde; er hat das aufgezählt. Ja, das ist ein Problem, aber dann müssen wir doch etwas dagegen tun, und das machen wir mit diesen Änderungen in diesem Gesetz. Es ist ja ein bisschen ein Witz, wenn man das bejammert und dann keine Lösung oder keine Massnahme vorschlägt, wie man das anders machen könnte. Ich möchte Sie daran erinnern, Herr Imark, dass Sie bei der Diskussion um Stahl Gerlafingen sehr stark ökologisch und in Bezug auf Transporte argumentiert haben. Ich finde, jetzt haben wir eine Vorlage, mit der wir das noch stärker fördern können, damit auch Einzelwagenladungen eingesetzt und auch kleinere Mengen umgelagert werden können. Das ist extrem wichtig, damit wir die Waren in dem Sinne auch ökologischer transportieren können.

In dem Sinne sind wir für Eintreten und lehnen den Rückweisungsantrag ab.