Ettlin Erich · Ständerat · 2025-03-04

Wortprotokoll

Damit es technisch klar ist: Ich war in der Kommission auch für diese Variante, damit durch den Systemwechsel nicht Kinderabzüge ins Leere fallen. Aber Sie müssen den Text genau lesen. Sie werden sehen, diese Variante löst nur einen Teil der Probleme. Es steht: Wenn die kinderbezogenen Abzüge - da gehören auch Krankheitskosten usw. dazu - hälftig auf die Eltern aufgeteilt werden, so werden sie "im Umfang, der das steuerbare Einkommen des einen Elternteils nicht reduziert, auf den anderen Elternteil übertragen".

Das steuerbare Einkommen eines Elternteils wird also nicht reduziert. Wenn nun der Mann weniger arbeitet und die Frau mehr, dieser Mann 15[NB]000 Franken steuerbares Einkommen hat und seine Hälfte des Kinderabzuges nach neuem Recht 5350 Franken beträgt, dann werden diese 5350 Franken nicht übertragen, weil sie das steuerbare Einkommen eben reduzieren. Man ging von null aus. Sie müssen wissen: Für die grosse Mehrheit der Menschen wird das nicht wirken, nur für diejenigen, deren steuerbares Einkommen null ist. Bei einem steuerbaren Einkommen von 15[NB]000 Franken zahlen sie keine Steuern, da der Tarif dann null ist. Trotzdem wird diese Konstellation nicht zu einer Reduktion führen, weil eben das steuerbare Einkommen reduziert wird und damit nicht unter diesen Titel fällt. Ich möchte einfach noch betonen: Es werden viele solche Fälle sein.