Würth Benedikt · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Ich möchte ein Thema ansprechen, das in der Kommission eingehend diskutiert wurde und bei dem es wichtig ist, zu hören, wie Bundesrat Rösti an die konkrete Umsetzung geht. Kollege Engler hat nämlich einen wichtigen Punkt angesprochen: In dieser Vorlage gibt es relativ viele Kann-Formulierungen, viele Delegationsnormen. Es liegt dann an den exekutiven Behörden, hier auch effektiv diese Reserve aufzubauen und diese Sicherheiten zu schaffen.

Wenn man Reservekapazitäten aufbaut, geht es auch um ein Kaskadenmodell. Man versucht, diese Reservekapazität schrittweise und nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip aufzubauen. Es ist eine ökonomische Überlegung, die dahintersteht. Aber es ist auch eine ökologische Überlegung, es soll nur im äussersten Notfall, als Ultima Ratio, zum Einsatz von Gaskraftwerken kommen. Zwischendrin in der Kaskade gibt es ein erhebliches Potenzial in der Schweiz.

Ein Potenzial oder einen Bereich möchte ich besonders ansprechen, weil dieser Bereich sehr dynamisch wächst. Es geht um die Eigentümer von Notstromaggregaten. Wenn Sie sich überlegen, wie im Zuge der Digitalisierung nun die Rechenzentren-Kapazitäten in der Schweiz ausgebaut werden, sehen Sie auch, dass die Zahl der Betreiberinnen und Betreiber von Notstromaggregaten kontinuierlich zunimmt. Man spricht von einem Potenzial von 1200 Megawatt, das abgerufen und mobilisiert werden kann. Es ist mir ein zentrales Anliegen, dass wir dieses Potenzial auch wirklich nutzen. Wir haben in der Kommission die Fassung des Nationalrates in dieser Hinsicht eingehend analysiert. Wir haben überlegt, ob man auch zwingende Bestimmungen schaffen soll, um Betreiberinnen und Betreiber von solchen Einrichtungen zu verpflichten, hier im Pooling mitzumachen. Wir sind dann aber zum Schluss gekommen, dass die bestehenden Bestimmungen, so wie sie der Nationalrat angepasst hat, ausreichen, dass man eine weitergehende Teilnahmepflicht nicht unbedingt vorsehen muss. Aber jetzt geht es natürlich im Vollzug darum, dieses Potenzial auch effektiv zu nutzen. Ich bitte Bundesrat Rösti, nachher dazu noch einige Worte zu sagen. Denn es ist ein Punkt, der meines Erachtens zentral ist, ein Punkt, der viel Potenzial aufweist. Es geht um eine Kapazität, die weiter wächst und die man unbedingt optimal in diese Aufbaukaskade einbinden muss.

Ich danke Ihnen und bin selbstverständlich für Eintreten.