Schweiger Rolf · Ständerat · 2003-06-05

Wortprotokoll

Ich bin alles andere als ein typischer Landwirtschaftspolitiker; meine Schwergewichte liegen in der Finanzpolitik und in der Raumplanungspolitik. Ich werde unter diesen beiden Aspekten kurz sprechen.

Wenn wir einen neuen Tatbestand für Direktzahlungen einführen, dann müssen wir uns bewusst sein, dass das dann eine Umschichtung innerhalb des Gesamtrahmens für die Beitragszahlungen bewirkt. Es ist also nicht so, dass wir bei einer Bejahung der Förderungsbegehren bezüglich der Obstbäume finanzpolitisch etwas anderes machen. Es ist so, dass innerhalb der Landwirtschaft eine gewisse Umschichtung erfolgt.

Nun kommen meine Interessen als Umweltpolitiker dazu. Es wurde schon gesagt - ich will mich möglichst kurz halten -, dass es eine nicht wegzuleugnende Tatsache ist, dass Obstbäume für unsere Kulturlandschaft einen wesentlichen Beitrag leisten. Die Frage ist nun, ob die bisherigen Subventionstatbestände ausreichen, um diesen Schutzzweck zu bewirken. Ich bezweifle es. Ich gehe von der Annahme aus, dass Obstbäume dann - und nur dann! - mittelfristig und langfristig erhalten bleiben, wenn sie genutzt und gepflegt werden. Deshalb ist es für mich eine eminent raumplanungspolitische Frage, ob man eine Nutzung und Pflege der Bäume unterstützt, weil eine blosse Subventionierung der Existenz eines Baumes nicht genügt, um langfristig den Bestand unserer Obstbäume zu schützen. Ich persönlich weiss, dass heute eine Vielzahl von Obstbäumen in der Schweiz nicht mehr genutzt wird und dass alle Bäume, die nicht mehr genutzt werden, über kurz oder lang verschwinden.

Finanzpolitisch ist eine Gutheissung des Antrages irrelevant. Raumplanungspolitisch bedeutet das aber für mich eine Erhaltung dessen, was für viele Landesteile unter dem Aspekt der Kulturlandschaft recht bedeutsam ist.