Müller Damian · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, das hochstehende Votum von Kollege Zopfi ganz leicht zu ergänzen. Ich bin nun neuneinhalb Jahre in diesem Rat. Mir ist aufgefallen, dass man in den letzten etwa zwei, drei Jahren massiv viele Vorstösse, welche eingereicht wurden, aus Angst, dass das Quorum in diesem Saal nicht erreicht wird, einfach so in die Kommissionen geschickt hat. Ich sage Ihnen das als SGK-S-Präsident: Wir haben alleine in meiner Kommission fast vier Seiten an hängigen Vorstössen. Wir müssen uns ernsthaft überlegen, ob wir Ideen nicht innerhalb des Fachgremiums, in der Kommission, einbringen und dann eine Kommissionsmotion machen sollten, um dann auch die nötige Substanz zu haben, um in den Gesetzgebungen Wirkung zu erzielen. Ich [PAGE 80] erlaube mir einfach, diesen Hinweis zu machen: Alleine seit vergangenem Montag haben wir zu fast zwanzig Vorstössen Anträge gutgeheissen, diese in die Kommission zu schicken. Ich mache hier einfach diese Bemerkung. In der Kommission haben wir dann pro Vorstoss mindestens eine Stunde, die wir nicht verbraten, aber verwenden, um nochmals alles im Detail anzuschauen. Ich stelle immer wieder fest, dass das eine extreme Last ist.

Ich appelliere hier an Ihre Eigenverantwortung. Wenn Sie die Vorstösse nicht in die Kommission schicken, zeigen Sie Mut, trauen Sie diesem Gremium. Das gehört auch zum parlamentarischen Prozess: Wenn etwas gut ist, wie es Herr Zopfi gesagt hat, dann hat es die nötige Substanz; wenn nicht, dann scheitert man hier drin, die Sache ist erledigt, und man macht es bei einem nächsten Vorstoss besser. Ich wollte Ihnen das noch bezüglich der Effizienz des Ratsbetriebs mit auf den Weg geben. Ich bitte Sie aber, Kollege Zopfi zu folgen.