Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2025-03-06

Wortprotokoll

Ich unterstütze die Motion und habe sie auch mitunterzeichnet. Ich möchte trotzdem zwei, drei Bemerkungen anfügen, die mir wichtig erscheinen.

Ich teile vollumfänglich die Beurteilung, dass die Versicherten Zugriff auf diese Daten haben möchten, und sicher ist es auch wünschenswert, dass eine konsolidierte Simulation und Situation über alle drei Säulen hinweg beurteilt werden kann. Ich bin aber auch überzeugt, dass die Versicherten Transparenz wollen. Wir werden die Kostentransparenz in der zweiten Säule am 19.[NB]März diskutieren. Das ist dann noch ein separates Thema, aber Transparenz und Zugriff gehören für mich auch ein bisschen zusammen.

Der Motionär hat jetzt viel davon gesprochen, dass eigentlich nur Standardisierung gefragt ist. Es ist ja so: In diesem Bereich geht etwas. Ich glaube, ungefähr 70 Prozent der Pensionskassen haben digitale Lösungen, aber tatsächlich noch nicht alle. Bei der AHV - vielleicht kann die Frau Bundesrätin dazu etwas sagen - ist ein ähnliches Angebot im Aufbau. Es würde mich interessieren, wo dieses steht. Dann gibt es natürlich noch den völlig privaten Teil, die dritte Säule.

Da stellt sich natürlich schon die Frage, wer schlussendlich diese Plattform betreibt und bezahlt. Das ist in diesem Stadium, wenn wir die Motion jetzt an den Bundesrat überweisen, noch nicht abschliessend geklärt. Aber ich finde diese Frage wichtig, denn es haben nicht alle Akteure die gleichen Interessen. Einige haben kommerzielle, andere natürlich nicht. Deshalb habe ich auch Verständnis, wenn ein gewisser Widerstand oder eine gewisse Skepsis gegenüber dem Grundanliegen vorhanden ist. Dann wird es Kosten verursachen - das hat der Motionär nicht in Abrede gestellt -, mehr oder weniger, je nachdem, wo eine Pensionskasse steht. Wenn eine gesetzliche Vorgabe besteht, hier Anpassungen zu machen, löst dies wiederum Kosten aus. Diese Kosten bedeuten wieder Verwaltungskosten. Die werden sich auf die Rentenbildung respektive auf die Performance der einzelnen Kassen auswirken.

Das einfach als Bemerkung zu dieser Idee, die ich grundsätzlich unterstütze, die wir aber bei der Umsetzung noch ganz genau anschauen müssen.