Michel Matthias · Ständerat · 2025-03-06

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen mit folgender Begründung, die vorliegende Motion zur Vorprüfung der zuständigen Kommission zuzuweisen: Die Motion thematisiert, wie schon der Titel sagt, den Unterschied zwischen Nutz- und Heimtier sowie die Möglichkeit, dass ein Nutztier, wenn es nicht mehr zum Zweck der Nutzung für die Nahrungsmittelproduktion gehalten wird, zu einem Heimtier wird. Dieser Statuswechsel soll nicht nur für Equiden gelten - gemäss bisherigem Recht gilt das für Equiden, das sind Pferde und pferdeähnliche Tiere wie zum Beispiel Esel oder Maultiere -, sondern auch für andere Tiere. Diese Möglichkeit soll eröffnet werden.

Diese Thematik gehört nicht zum Allgemeinwissen, da weiss vielleicht der Präsident des Schweizerischen Verbands für Pferdesport, Damian Müller, etwas darüber, aber viel mehr Personen sind in dieser Thematik nicht bewandert. Die Stellungnahme des Bundesrates zeigt, dass es um Lebensmittelsicherheit, um Tiergesundheit geht, welche Anforderungen hier gelten müssen und was es bedeutet, einen solchen Statuswechsel vorzunehmen. Da wird es dann sehr technisch, aber relevant. Der Bundesrat sagt weiter, die von der Motion vorgeschlagenen Neukategorisierungen würden einen unverhältnismässigen Aufwand verursachen, da es ohnehin nur um ganz wenige Fälle von Tieren gehe, die dann, wie gesagt, auf ihr Lebensende hin zu Senioren würden und als Heimtiere gehalten würden und nicht mehr als Nutztiere. Aber um wie viele es geht und was das alles bedeutet, wissen wir schlichtweg nicht.

Ich glaube, das rechtfertigt, dass sich die zuständige Kommission diesen Fragen widmet, um das Motionsanliegen sachgerecht beurteilen zu können. Denn nach meiner Lesart ging es der Motionärin um Vereinfachungen, damit Tiere, die eben nicht mehr im Lebensmittelkreislauf[NB]sind,[NB]entsprechend[NB]unter[NB]erleichterten Bestimmungen gehalten werden können. Wenn Vereinfachungen möglich sind, dann sollten wir sie erlauben. Aber wir müssen das zuerst prüfen.

Deshalb danke ich Ihnen, wenn Sie die Motion der Kommission zuweisen.