Molina Fabian · Nationalrat · 2025-03-06

Wortprotokoll

Nach dieser sehr interessanten Debatte erlaube ich mir, noch zwei Sätze im Namen der Kommission zu sagen. Es hätte vielleicht der Eindruck entstehen können, dass wir heute ein neues Armeekonzept diskutieren. Das ist nicht der Fall. Wir befinden uns in einer sehr schwierigen Situation in Bezug auf die europäische Sicherheitsarchitektur. Eine Mehrheit Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission - 13 zu 11 Stimmen - ist der Meinung, dass es angesichts der Rückkehr der Machtpolitik von zentraler Bedeutung ist, dass die Schweiz ihre Verbundenheit mit ihren europäischen Nachbarn unterstreicht. Nach Ansicht der Kommissionsmehrheit soll der Nationalrat ein starkes Signal aussenden, damit die Schweiz in Zukunft durch ihre Zusammenarbeit und Kooperation mit Europa ihren Beitrag an die Sicherung der regelbasierten Weltordnung, an die Stärkung des Systems der kollektiven Sicherheit und an die Lösung der aktuellen Probleme leistet.

In diesem Sinne lade ich Sie ein, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.