Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-11

Wortprotokoll

Sie entscheiden hier, ob Sie für Sweeter vorerst für vier Jahre, das heisst bis 2028, einen Kredit beschliessen wollen oder, wie das der Bundesrat beantragt, für drei Perioden, das heisst bis 2036. Der Bundesrat hat Ihnen beantragt, von Anfang an einen Kredit von etwas über 100 Millionen Franken für drei Perioden zu beschliessen, finanziert im Rahmen der BFI-Botschaft. Dies entspricht dem Antrag der Minderheit Crevoisier Crelier. Das ist nach wie vor die Haltung des Bundesrates.

Ich habe aber auch zur Kenntnis genommen, dass in der Diskussion verschiedene Anträge für eine Reduktion des Kredits intensiv diskutiert und dann abgelehnt wurden. Für den Bundesrat war vor allem wichtig, dass man diesen relativ bescheidenen Kreditrahmen für Energie und Dekarbonisierung nicht noch weiter herunterschraubt.

Ich bin eigentlich zuversichtlich, dass wir, falls Sie der Mehrheit zustimmen, in vier Jahren wieder eine Fortsetzung hinbekommen. Das ergäbe für uns einfach zweimal eine erneute Diskussion. Aber ich kann nachvollziehen, dass die Mehrheit das so machen will, sprich diese Beschlüsse für jede BFI-Periode einzeln fällen will. Wie sowohl vom Sprecher der Mehrheit als auch von der Sprecherin der Minderheit gesagt wurde, ist es nicht so, dass wir in diesem Fall grosse Befürchtungen um diese Projekte haben müssten. Deshalb kann ich nachvollziehen, wenn Sie diese Differenz zum Nationalrat bereinigen wollen.

Aus Sicht des Bundesrates wäre es natürlich praktischer und sicherer, wenn wir bereits für drei Perioden, also bis 2036, Sicherheit hätten. Aber ich möchte es in diesem Sinne Ihnen überlassen, ob Sie den Kompromiss mit dem Nationalrat gegenüber der Ideallösung des Bundesrates vorziehen.