Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-11

Wortprotokoll

Herr Ständerat Juillard, ich nehme natürlich auch dieses Anliegen wohlwollend auf. Es wird im Rahmen der Gesamtsicht zu diskutieren sein, was wir hier leisten können. Der Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur sieht in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f die Möglichkeit von Einzelinvestitionen vor. Diese Option besteht also bereits heute. Angesichts der derzeitigen Mehrkosten im Ausbauschritt sind Aussagen hierzu aber nur mit Vorsicht zu machen. Solche Massnahmen müssten einen hohen Nutzen und sehr tiefe Kosten haben. Dann, denke ich, könnten wir darüber sprechen. Wir prüfen im Rahmen der nächsten Ausbaubotschaft, ob eine Reserve für verschiedene Einzelinvestitionen beantragt werden soll. Damit [PAGE 184] könnte der Bundesrat zusätzliche Massnahmen mit geringem Finanzbedarf zur Umsetzung beschliessen. Das ist durchaus eine Variante.