Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-11

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Moser, ich kann Ihnen das bestätigen. Wir warten nicht zu, die Arbeiten zur Erfüllung Ihres Postulates 22.4585 laufen. Aktuell werden Informationen zu umgesetzten und zu geplanten Massnahmen hinsichtlich PFAS zusammengestellt. Mittels Umfrage wurden Informationen über die spezifischen Bedürfnisse der Kantone, der Wirtschaft und weiterer Interessengruppen eingeholt, um die aus Schweizer Sicht relevanten Informationslücken zu schliessen. Gestützt darauf wird der Bundesrat die Notwendigkeit eines Aktionsplans beurteilen und gezielte Massnahmen vorlegen. Der Bericht wird, wenn die Planung wie erwartet läuft, Ende Jahr veröffentlicht werden.

Ich gebe noch einige Zusatzinformationen. Beim Stoff, der im Kanton St.[NB]Gallen die Höchstgehalte für Fleisch überschritten hat, handelt es sich um eine Perfluoroctansulfonsäure (PFOS). Die Verwendung von PFOS wurde ab 2011 stark eingeschränkt und ist mittlerweile ganz verboten. Der Kanton St.[NB]Gallen ist nun daran, die Ursachen für die lokalen Überschreitungen abzuklären. Auf Basis dieser Abklärungen werden für die betroffenen Gebiete Massnahmen getroffen. Mit der PFAS-Thematik beschäftigen sich verschiedene Bundesämter. Das erforderliche Wissen wird laufend verbessert, um gezielte Massnahmen - beispielsweise im Chemikalienrecht oder im Lebensmittelrecht - vorzuschlagen und zu ergreifen. Gemäss Auftrag der Motion Maret Marianne 22.3929 werden zudem PFAS-spezifische Grenzwerte unter anderem für den Boden und für Einleitungen in Gewässer erarbeitet. Zudem laufen in den Kantonen diverse Arbeiten, beispielsweise Messungen in unterschiedlichen Umweltbereichen oder in Lebensmitteln.

Wir nehmen dieses Problem also absolut ernst, es ist sehr komplex. Man darf auch nicht überreagieren, aber es werden Massnahmen erarbeitet und getroffen, das kann ich Ihnen versichern.