Caroni Andrea · Ständerat · 2025-03-13

Wortprotokoll

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Ich eröffne die ausserordentliche Session, welche mit Schreiben vom 17.[NB]Januar 2025 von über 50 Mitgliedern der SVP-Fraktion zur Behandlung gleichlautender Vorstösse in beiden Räten verlangt wurde. Das Schreiben verlangte die Behandlung von Vorstössen zum Thema Asyl und zum Thema Gesundheit. Ihr Büro hat entschieden, zu beiden Themen je eine eigene ausserordentliche Session durchzuführen und weitere hängige Vorstösse aus dem Ständerat in das Programm der heutigen ausserordentlichen Session zum Thema Asyl aufzunehmen. Die ausserordentliche Session zum Thema Gesundheit wird am 19.[NB]März stattfinden. Der Nationalrat hat seine ausserordentliche Session zu beiden Themen bereits am Montag, 10.[NB]März, durchgeführt.

Wir behandeln nun in einer gemeinsamen Debatte alle Vorstösse. Ich skizziere Ihnen kurz den Ablauf: Zuerst werde ich für jeden Vorstoss dem Berichterstatter und einer allfälligen Minderheit das Wort erteilen. Wenn ein Vorstoss nicht in der Kommission war und es entsprechend auch keine Berichterstattung gibt, erhält direkt der Urheber oder die Urheberin das Wort. Dies machen wir für alle Vorstösse nacheinander, und wenn alle Vorstösse präsentiert wurden, führen wir eine gemeinsame Debatte. Zuerst dürfen sich die Mitglieder der Staatspolitischen Kommission, die fast alle Vorstösse vorberaten hat, äussern, dann die Mitglieder der Finanzkommission, die bei einem Vorstoss federführend war, dann die Mitglieder des Rates und schliesslich natürlich der Bundesrat.

[VS]

24.4444[GZ]