Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2003-06-12

Wortprotokoll

Ich bin mir durchaus bewusst, dass auch eine Adoption eine Angewöhnungszeit erfordert und dass sie einer Mutter psychische Belastungen abverlangt. Ich mag es auch jeder Mutter, ob sie geboren hat oder ein Adoptivkind annimmt, von Herzen gönnen, einen bezahlten Mutterschaftsurlaub antreten zu können. Aber letztlich geht es hier nicht nur um persönliche Präferenzen, sondern darum, dass dieser Vorlage nicht Stolpersteine in den Weg gelegt werden.

Wir haben bei der letzten Vorlage erlebt, und ich möchte das noch einmal betonen, dass das Ganze eine Gratwanderung ist. Ich möchte diesen Grat vorsichtig begehen und den Gegnern des Erwerbsersatzes bei Mutterschaft keine zusätzliche Angriffsfläche bieten. Wir haben auch hier gehört - und im Volk tönt es vielfach genauso -: Die Gegnerschaft ist noch nicht ausgestorben.

Im Nationalrat wurde ein zugegebenermassen weit gehender Antrag betreffend Adoptionsurlaub abgelehnt. Dies nicht zuletzt mit dem Hinweis auf den Text der Parlamentarischen Initiative, der klar besagt, dass nur Mütter anspruchsberechtigt sind, die während der Schwangerschaft als Arbeitnehmerinnen oder Selbstständigerwerbende versichert waren.

Noch etwas: Wir haben alle einen Aufruf an den Ständerat erhalten, unterzeichnet von den drei Initiantinnen und dem Initianten. Ich möchte hier nur zwei, drei Punkte vorlesen, die eben auch die Initianten - die sich auch intensiv mit dieser Frage auseinander gesetzt haben - dazu bewegen, uns zu bitten, den Antrag abzulehnen: "Adoptionsurlaube stehen im Widerspruch zum Willen der Urheberinnen und Urheber der Parlamentarischen Initiative Triponez, deren Forderung sich ausdrücklich auf Mutterschaftsurlaube beschränkt. Die Parlamentarische Initiative Triponez ist das Ergebnis eines fragilen Kompromisses, der nach reiflichen Diskussionen unter den beteiligten Parlamentsmitgliedern zustande kam. Die Initiative hat die sich ihr bis anhin in den Weg stellenden Hürden nur deshalb unversehrt überwunden, weil sich alle Beteiligten an die Eckwerte des Modells gehalten haben. Von diesem Grundsatz sollte im Ständerat nicht abgewichen werden."

Es gibt noch mehr Argumente; ich möchte sie nicht alle zitieren. Aber ich bin klar der Meinung: Wenn wir hier zustimmen, schaffen wir eine zusätzliche Hürde. Ich möchte dies nicht.

Ich bitte Sie aus diesen Gründen - und nicht, weil ich es den Müttern nicht gönnen mag -, diesen Antrag abzulehnen.