Glarner Andreas · Nationalrat · 2025-03-19

Wortprotokoll

Sondersessionen sind extrem aufwendig und teuer. Für in der Regel lediglich drei Tage wird der gesamte Ratsbetrieb hochgefahren, was für die Parlamentsdienste einen enormen Aufwand und für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geschätzte Kosten von über 500[NB]000 Franken mit sich bringt - für lediglich drei Tage. Für diese Sondersessionen sind hauptsächlich die Ratsmitglieder verantwortlich. Mit einer gewissen Disziplin, was das Einreichen von Vorstössen anbelangt, und einer gewissen Zurückhaltung, vor allem beim Beanspruchen von Redezeit, könnten Sondersessionen vermieden werden. Gerade kleine Fraktionen beanspruchen die gleiche Redezeit wie grosse Fraktionen, obwohl sie nur einen Bruchteil von deren Zahl an Ratsmitgliedern aufweisen. [PAGE 470]

Auch könnte man - wie es in einer separaten Vorlage ebenfalls angeregt wird und in Artikel 19 des Geschäftsreglementes des Nationalrates auch vorgesehen ist - die Berichterstattung aus den Kommissionen nur noch in einer Landessprache zulassen, idealerweise alternierend, z.[NB]B. bei geraden Geschäftsnummern auf Deutsch, bei ungeraden auf Französisch oder Italienisch. Da die Voten im Saal ohnehin simultan übersetzt werden, wäre dies kein Verlust.

Wenn Parlamentarierinnen und Parlamentarier wissen, dass die durch sie verursachte Überzeit nicht mehr entschädigt wird, werden sich diese automatisch disziplinierter verhalten, und somit könnten den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern massive Kosten erspart werden.