Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2025-03-20

Wortprotokoll

Die Schweiz ist eines der am stärksten in die Weltwirtschaft eingebundenen Länder. Unser Wohlstand hängt zu einem grossen Teil vom internationalen Handel mit Gütern und Dienstleistungen sowie von der grenzüberschreitenden Investitionstätigkeit ab. Ohne die Absatzmöglichkeiten auf ausländischen Märkten wären die Wachstumsmöglichkeiten für Schweizer Unternehmen stark beschränkt. Die stete Verbesserung des Zugangs zu ausländischen Märkten ist deshalb ein Ziel der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik, welches die Mitte-Fraktion immer unterstützt hat. Mit dem Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indien ist uns nun ein weiterer Coup gelungen, nicht zuletzt dank den geschickten Verhandlungen unserer Staatssekretärin und ihrem Team im SECO.

Aber warum ist dieses Abkommen so wichtig für unsere Volkswirtschaft?

1.[NB]Zölle und Handelsbarrieren werden reduziert: Indien erhebt hohe Zölle auf Schweizer Exporte wie Pharmazeutika, Uhren, Maschinen und Chemikalien. Das Abkommen senkt diese oder schafft sie ab. Dadurch werden Schweizer Produkte in Indien günstiger und wettbewerbsfähiger.

2.[NB]Der Zugang zu einem riesigen Wachstumsmarkt wird verbessert: Indien ist mit über 1,4 Milliarden Menschen eine der grössten und am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften. Schweizer Unternehmen können von der steigenden Nachfrage nach hochwertigen Produkten und Dienstleistungen profitieren.

3.[NB]Der Schutz für Schweizer Investitionen und geistiges Eigentum wird verbessert: Schweizer Unternehmen in Indien können von stabileren Rahmenbedingungen profitieren. Der Schutz von Patenten, Markenrechten und Innovationen ist besser gewährleistet.

4.[NB]Die Schweizer Exportindustrie wird gestärkt: Indien ist ein wichtiger Handelspartner, die Schweizer Exporte nach Indien sind jedoch im Vergleich zu anderen Märkten noch relativ gering. Ein Freihandelsabkommen kann den Handel mit Indien ausbauen und Schweizer Unternehmen neue Chancen eröffnen.

5.[NB]Geopolitische Risiken können aufgefangen werden: Durch Handelskonflikte wie die aktuell von den USA ausgehenden oder durch geopolitische Spannungen kann sich der globale Handel verändern. Ein Abkommen mit Indien wird die wirtschaftliche Diversifizierung der Schweiz stärken und sie weniger abhängig von einzelnen Handelspartnern machen.

6.[NB]Der Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern wird verbessert. Die EU und Japan verfügen bereits über Abkommen mit Indien oder verhandeln darüber. Ohne ein Abkommen werden Schweizer Unternehmen im Vergleich zur Konkurrenz, vor allem im Vergleich zur EU, benachteiligt.

7.[NB]Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung werden gestärkt: Das Freihandelsabkommen mit Indien ermöglicht es der Schweiz, nachhaltige Standards in Indien mitzugestalten und voranzubringen. Das Freihandelsabkommen ist ein wertvolles Tool für die positive Entwicklung der ökologischen und sozialen Lage in Indien.

Abschliessend ist zu sagen: Ein Freihandelsabkommen mit Indien erleichtert den Zugang zu einem dynamischen Markt. Es senkt Zölle, schützt Investitionen und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz. Es ist ein wichtiger Schritt, um die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern langfristig auszubauen. Das Freihandelsabkommen mit Indien ist für die Schweiz aber auch eine wichtige Absicherung gegen Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Handelskrieg zwischen den USA und anderen Ländern und damit eine riesige Chance zur Stärkung der Resilienz unserer Schweizer Unternehmen.

Aus all diesen Gründen stimmt die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP für Eintreten auf die Vorlage, stimmt ihr unverändert zu und bittet Sie, dies ebenfalls zu tun.