Amherd Viola · Bundesrat · 2025-03-20

Wortprotokoll

Ich halte mich ganz kurz, weise nur auf zwei Punkte hin. Der Interpellant und auch jetzt Frau Ständerätin Gmür-Schönenberger haben den Finger auf den wunden Punkt gelegt. Das Problem liegt in unserem restriktiven Kriegsmaterialgesetz. Die Swiss P Defence leidet darunter, dass sie zu wenig exportieren kann. Die Armee bestellt nach wie vor im gleichen Umfang wie früher, um hier auch eine Unterstützung zu geben und weil natürlich in der heutigen Situation auch ein Munitionsvorrat angelegt werden muss. Aber es braucht, wenn die schweizerische Rüstungsindustrie überleben will, eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes.

Sie wissen es, der Bundesrat hat entschieden, eine Rüstungsstrategie zu erarbeiten. Armasuisse arbeitet daran, das läuft. Da werden wir auch gewisse Pisten aufzeigen können. Aber die Swiss P Defence hätte auch ein Problem, wenn sie vom Bund zurückgekauft würde. Denn auch dann müsste sie rentabel sein. Es kann ja nicht sein, dass der Bund jährlich Defizite übernehmen müsste, weil eben zu wenig exportiert oder schlussendlich nichts mehr exportiert werden könnte, wenn wir nicht mehr als verlässlicher Partner angesehen werden. Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, dass nicht ein Rückkauf dieses Unternehmens im Vordergrund steht, sondern dass eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes im Vordergrund steht, die es solchen Rüstungsfirmen erlaubt, auch profitabel zu arbeiten. Das ist für uns aus unserer Sicht der wichtigste Punkt. Länger will ich nicht werden. Eigentlich war ja der Interpellant mit der Antwort des Bundesrates zufrieden. [PAGE 332]