Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2025-03-20

Wortprotokoll

Ich erlaube mir nur eine kurze Bemerkung zu den Ausführungen von Kollege Salzmann, die ich im Grundsatz absolut teile. Eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes wäre zwingend, weil eben die Schweiz schon lange kein verlässlicher Partner mehr ist. Eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes verträgt sich aber schlecht mit der integralen Neutralität, und von daher müsste man da vielleicht dann doch auch über den eigenen Schatten springen.