Lexipedia

Riniker Maja · Nationalrat · 2025-03-21

Riniker Maja · Nationalrat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion · 2025-03-21

Wortprotokoll

Antrag der Kommission [GZ]

Die Behandlungsfrist verlängern

[VS]

Antrag Wasserfallen Christian[GZ]

Die Initiativen abschreiben

Schriftliche Begründung [GZ]

Die beiden kantonalen Initiativen Tessin (15.320 und 15.321) sind schon zehnjährig. Für die Verhandlungen mit der EU bezüglich Ecris und Ecris-TCN sind diese beiden Vorstösse nicht notwendig. Deshalb wird die Abschreibung beider kantonalen Initiativen beantragt.

[VS]

Proposition de la commission [GZ]

Prolonger le délai de traitement

[VS]

Proposition Wasserfallen Christian [GZ]

Classer les initiatives

[VS]

Präsidentin (Riniker Maja, Präsidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.