Glättli Balthasar · Nationalrat · 2025-05-05

Wortprotokoll

Hier geht es eher um das Allgemeinere, und zwar insofern, als wir versuchen, jene Menschen, die bereits in der Schweiz sind, stärker in die Arbeit zu integrieren - Arbeitsintegration als Teil der Integration. Es ist nicht der einzige Integrationsbereich, aber sicher einer, bei dem es eine Win-win-Situation geben kann: einen "win" für die Betroffenen und einen "win" für die Schweiz.

Ich muss Ihnen sagen, ich glaube, ich kann dieses Postulat hier zurückziehen. Es ist ein Berichtspostulat. Wir haben unterdessen, seit es eingereicht wurde, bereits einige zusätzliche Berichte erhalten, und ich glaube, es wäre langsam an der Zeit, dass wir vom Berichten zum Handeln übergehen. Das grösste Defizit haben wir nicht beim Wissen darüber, was man noch machen könnte, sondern das Problem, das wir haben, ist, dass der bestehenden Integrationsagenda nicht in allen Kantonen mit der gleichen Intensität und der gleichen Kohärenz nachgelebt wird. Wir haben auch das Problem, dass in der Politik von rechts immer Stimmung gegen die Integration gemacht wird, statt dass die Chancen gesehen werden, die wir in diesem Bereich haben. Schliesslich haben wir das Problem, und zwar gewaltig, dass man mit irgendwelchen Sparmassnahmen und Sparpaketen dort anfängt zu sparen, wo man den Kantonen die nötigen Mittel in die Hand geben müsste. Man müsste dann ihre Hand vielleicht etwas strenger führen, damit sie diese Mittel schneller wirksam machen. Wenn wir im Rahmen von Sparpaketen aber dort anfangen zu sparen, dann sparen wir nicht nur bei der Integration dieser Menschen, die hier erwähnt sind - anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende, Menschen mit Schutzstatus S aus der Ukraine -, sondern dann sparen wir auch an unserer Zukunft. Und an unserer Zukunft zu sparen, ist nicht klug. Wir müssen jetzt handeln, statt nur zu berichten.

In diesem Sinn ziehe ich das Postulat zurück.