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Rösti Albert · Bundesrat · 2025-05-06

Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2025-05-06

Wortprotokoll

Es tut mir leid, Frau Nationalrätin Badran, Sie verwechseln mich offensichtlich mit meinem Kollegen Guy Parmelin - ich weiss es nicht, sonst müssen Sie mich korrigieren. Ich habe hier nie über Digiflux gesprochen. (Zwischenruf Badran Jacqueline: Aber Sie vertreten den Bundesrat!) Auf jeden Fall kann ich sagen ... Das ist egal, es ist immer der Gesamtbundesrat, der hier spricht; von daher spielt es keine Rolle. Mir ist einfach das Wort nicht[NB]so[NB]geläufig,[NB](lacht) deshalb habe ich es in Erinnerung. Nein, Spass beiseite - es ist ja nicht zum Spass, und Sie haben recht.

Klar ist jedoch, dass der Bundesrat hier keine Kehrtwende macht; ich habe Ihnen jetzt alle Geschäfte aufgezählt, die der Bundesrat umsetzen soll. Er hat aber den Auftrag, zu reagieren, wenn sich eine Situation verändert, und die Situation bei den pflanzlichen Kulturen hat sich massiv verschärft. Sprechen Sie einmal mit den Betroffenen, sprechen Sie einmal mit den Tessinern, sprechen Sie einmal mit den Obstbauern, dann werden Sie sehen, dass sich diese Leute ernsthafte Sorgen um ihre Produkte machen. Sie können dem Bundesrat schon sagen, er dürfe nichts ändern. Wenn die Bauersleute aber ihre Produkte am Ende des Jahres wegwerfen müssen, weil sie kaputt sind, weil sie keine Mittel verwenden dürfen, dann haben wir unseren Job nicht gemacht. Denn die entsprechenden Produkte werden weiterhin konsumiert, nur werden sie dann einfach importiert. Deshalb ist das keine Veränderung, ich wiederhole es nochmals.

Wir unterstützen den Schutz der Gewässer. Ich habe den Auftrag, diverse Verschärfungen vorzunehmen, weil Sie es so beschlossen haben, und wir werden im Herbst ohne[NB]Verzögerung[NB]mit der entsprechenden Vorlage kommen. Aber hier wollen wir nicht, dass zusätzliche Mittel verboten werden.

Deshalb bitte ich Sie wirklich, die Motion anzunehmen.