Vincenz-Stauffacher Susanne · Nationalrat · 2025-05-06

Wortprotokoll

Mit der Motion sollte der Bundesrat beauftragt werden, die Ausschreibung von Reservekapazitäten zugunsten der Stromversorgungssicherheit neu zu evaluieren. Die ursprünglich definierten notwendigen Leistungen für Reservekraftwerke in Bezug auf ihre Anforderungen entsprachen nicht mehr dem aktuellen Stand der Erkenntnisse und hätten demgemäss zu einem deutlich zu hohen Mitteleinsatz geführt. Insbesondere die steigenden Kapazitäten an erneuerbaren Energien, die vorhandenen Notstromaggregate sowie die Massnahmen im Bereich Demand Side Management wurden ursprünglich zu wenig berücksichtigt. Dannzumal wurde die als adäquat angegebene Zusatzleistung mit 1 Gigawatt veranschlagt - das war im Herbst 2021. Auf Basis dieser Ausgangslage forderte die Elcom in einem eigenen Bericht, dass eine Reserveleistung von Gaskraftwerken in der Grössenordnung von 1 Gigawatt in der Form von mehreren dezentralen Gas-Peakern ausgeschrieben werden sollte. Dass dabei verschiedene Faktoren nicht angemessen berücksichtigt wurden, z.[NB]B. Versorgungsengpässe beim Gas aufgrund der geopolitischen Lage oder auch bereits vorhandene Infrastrukturanlagen, war der Grund für die Einreichung dieser Motion.

Heute dürfen wir in Übereinstimmung mit dem Bundesrat feststellen: Die Motion hat Wirkung erzielt. Ihre Forderung wurde erfüllt. Die Berechnungen zur möglichen Dimensionierung von Reserven durch die Elcom wurden in enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Energie aktualisiert. Das UVEK hat sich dabei für ein etappiertes Vorgehen entschieden. Damit wird verhindert, dass zu grosse und zu teure Reserven aufgebaut werden. Die letzte Ausschreibung des BFE ist auf einen Umfang von 400 Megawatt für die Zeit nach 2026 ausgerichtet. In Franken ausgedrückt, werden damit im Vergleich zur ursprünglichen Ausschreibung im Umfang von 1 Gigawatt Investitionskosten von rund 500 Millionen Franken eingespart. Dies ist umso wichtiger, weil es für die Wirtschaft wichtig ist, dass die Kosten der Reserveleistung tief gehalten werden.

Dabei wissen wir natürlich: Die angestrebte Optimierung ist komplex. Es ist anspruchsvoll, Risiko und Kosten in ein optimales Verhältnis zu bringen. Darum ist es wichtig und richtig, diesen Abgleich immer wieder zu machen. Auch hinsichtlich unseres Verhältnisses zu Europa gilt: Die europäische Einbindung reduziert den Bedarf an Reserveleistung und reduziert damit auch unsere volkswirtschaftlichen Kosten.

Vor diesem Hintergrund ziehe ich die Motion, mit einem ausdrücklichen Dank an Herrn Bundesrat Rösti und an das Bundesamt für Energie, zurück.