Burkart Thierry · Ständerat · 2025-06-03

Wortprotokoll

Ich gebe zu, das jetzige Thema ist etwas weniger gesellig als die Einführung unseres Präsidenten, handelt es sich doch um einige sehr technische Fragen, die noch behandelt werden müssen. Der Nationalrat hat sich am 5.[NB]März über das Zollgesetz gebeugt und entsprechend Beschluss gefasst. Es sind nicht mehr unzählige Differenzen vorhanden, aber dennoch ein paar wenige, auf die es sich noch kurz einzugehen lohnt. Die WAK-S hat am 24.[NB]März und nochmals am 22.[NB]Mai zu im Wesentlichen vier Fragestellungen getagt, mit denen wir uns heute befassen wollen.

Als erster Punkt wurden verschiedene redaktionelle Anpassungen vorgenommen, dies aufgrund der Rückmeldung der Redaktionskommission sowie der Beschlüsse des Nationalrates. Es handelt sich zum grössten Teil um Klärungen im Zusammenhang mit Fussnoten und Verweisen - solchen, die auf der Fahne nicht erwähnt sind, aber auch einzelnen, die darauf erwähnt sind. Ich komme nachher noch kurz darauf zurück.

In diesem Zusammenhang haben wir als zweiten Punkt eine Änderung von Artikel 41 BAZG-VG vorgenommen. Dort wurden Fragen im Zusammenhang mit den Artikeln 103 und 105 des Mehrwertsteuergesetzes geklärt. Die Kommission hat einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung erteilt, und die Verwaltung hat eine Neuformulierung vorgelegt, die von der Kommission so beschlossen wurde. Die Neuformulierung ist auf Curia Vista einsehbar, es handelt sich aber um ausschliesslich redaktionelle und nicht um materielle Unterschiede.

Als dritten Punkt gibt es in Artikel 15 Absatz 4 noch eine Differenz zum Nationalrat. Ich komme nachher darauf zurück. Von unserer Kommission her gibt es hierzu aber keine Minderheit.

Als vierten Punkt beantragt Ihnen die Kommission, ansonsten überall dem Nationalrat zu folgen, auch im Zusammenhang mit dem Alkoholgesetz. Die Kommission machte sich darüber doch noch vertieft Gedanken, aber auch darauf werde ich nachher in der Detailberatung noch zurückkommen.

[VS]