Engler Stefan · Ständerat · 2025-06-03

Wortprotokoll

Der Vollständigkeit halber äussere ich mich als Delegierter zur Jahresrechnung der Bundesversammlung, die bekanntlich von der Verwaltungsdelegation verantwortet wird. Die Parlamentsdienste konnten für das Jahr 2024 eine ausgeglichene Rechnung vorlegen. Die Abweichung zum Voranschlag zeigt sich vorwiegend bei den Personalausgaben, die um 3,3 Millionen Franken tiefer ausfielen. Dies ist auf ausserordentliche Faktoren zurückzuführen. Erstens konnten die Arbeiten für die PUK "Geschäftsführung der Behörden – CS-Notfusion" 2024 mit weniger Personal als geplant durchgeführt werden. Zweitens konnten die neuen, vom Parlament beschlossenen Stellen ab 2024 - konkret fünf wissenschaftliche Mitarbeitende für die Kommissionen - nicht sofort, sondern erst in der zweiten Jahreshälfte besetzt werden. Drittens gibt es im Informatikbereich einen Fachkräftemangel, insbesondere bei[NB]den[NB]Ingenieuren. Deshalb konnten einzelne Stellen, die im Zuge der Reorganisation der Parlamentsinformatik geschaffen wurden, auch erst im Laufe des Jahres 2024 besetzt werden.

Die Ausgaben der Bundesversammlung reduzierten sich um rund eine halbe Million Franken, was insbesondere auf geringere Ausgaben für Druck und Postversand zurückzuführen ist. Aus dem Kreditrest 2024 haben die Parlamentsdienste mit Zustimmung der Eidgenössischen Finanzverwaltung zweckgebundene Reserven nach Artikel 32a des Finanzhaushaltgesetzes in Höhe von 4,7 Millionen Franken für sieben Informatikvorhaben gebildet. Bei diesen Projekten handelt es sich um Vorhaben, deren Umsetzung sich aufgrund von Ressourcenengpässen oder beschaffungsrechtlichen Vorgaben verzögert hat.

Konkret betrifft dies die Datensicherung und -wiederherstellung an einem Drittstandort im Katastrophenfall, das georedundante Notfallrechenzentrum, die letzte Phase des virtuellen Parlamentes gemäss Parlamentsgesetz, die Umsetzung der parlamentarischen Initiative Suter 20.505 zur Untertitelung der Debatten, den Ersatz des veralteten und störungsanfälligen Systems Traffic zur Verarbeitung der Entschädigungen der Ratsmitglieder sowie die nächste Etappe des Projekts Curia plus zur Digitalisierung der Fahnen. Da im Informatikbereich erhebliche Ausgaben anstehen, konnten die Parlamentsdienste durch die Reservenbildung gewisse Finanzierungsengpässe, die in den nächsten Jahren zu erwarten sind, etwas entschärfen.