Gredig Corina · Nationalrat · 2025-06-04

Wortprotokoll

Sie haben es bereits von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern gehört: Erstmals seit 2019 erzielte der Bund wieder ein fast ausgeglichenes Rechnungsergebnis. Im ordentlichen Haushalt verzeichnete der Bund nämlich einen Finanzierungsüberschuss von rund 800 Millionen Franken. Vielleicht ist die Schweiz damit das einzige Land, das in einer Zeit multipler Krisen doch tatsächlich nicht nur finanziell stabil bleibt, sondern sogar noch Schulden abbaut. Ende 2024 betrug die Schuldenquote der Schweiz gerade einmal 17,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts, verglichen mit durchschnittlich 89,5 Prozent im Euroraum, 96,5 Prozent in Grossbritannien, 127 Prozent in den USA oder 250 Prozent in Japan. Wenn man von immensen Schuldenbergen spricht, muss man hier also auch ein bisschen die Relationen wahren. Während unsere Nachbarn angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa Milliarden in die europäische Sicherheit und Resilienz investieren, bauen wir Schulden ab. Wir sollten uns deshalb nicht wundern, wenn wir bisweilen als Trittbrettfahrer bezeichnet werden.

Für uns Grünliberale ist klar: Ein echter finanzieller Fortschritt entsteht nur dann, wenn wir kurzfristige Stabilität mit langfristigen Investitionen verbinden, gerade jetzt, wo wir uns in einer Phase multipler Krisen befinden. Ja, der Bundeshaushalt steht vor grossen Herausforderungen: Die geopolitische Unsicherheit, die demografische Entwicklung und die Anpassungen an den Klimawandel werden zusätzliche Mittel erfordern. Deshalb ist es für uns entscheidend, dass wir weiterhin Prioritäten setzen und mit Augenmass haushalten. Wir brauchen aber auch eine Politik, die solide Finanzen mit den notwendigen Investitionen in die Zukunft verbindet.

Die GLP-Fraktion wird allen Anträgen auf Genehmigung der verschiedenen Bundesbeschlüsse zur Staatsrechnung 2024 zustimmen und dankt allen Mitarbeitenden des Bundes und insbesondere dem Finanzdepartement für die sehr kompetente Arbeit.