Graf Maya · Ständerat · 2025-06-04

Wortprotokoll

Ich habe mich vor allem gemeldet, weil ich gern der Frau Bundesrätin noch eine Frage stellen möchte. Ich war etwas erstaunt, dass der Bundesrat die Motion quasi in globo angenommen und nicht zu den einzelnen Buchstaben und Forderungen separat Stellung genommen hat.

Meine Vorrednerin, Frau Moser, hat es erwähnt, und ich möchte das hier auch nochmals sagen: PFAS haben viele positive Eigenschaften, die wir im Alltag brauchen. Das steht ausser Frage. Auf der anderen Seite der Medaille gibt es aber die Abbauprodukte, die PFAS enthalten. In den letzten achtzig Jahren kamen sehr viele solcher Abbauprodukte in den Umlauf. Sie sind überall in der Umwelt verbreitet. Es geht hier also nicht nur um den Kanton St.[NB]Gallen, das ist richtig. Sie sind in der ganzen Schweiz verbreitet, man findet sie überall. Wir wissen, dass sie sich in der Zwischenzeit auch in den Körpern der Menschen nachweisen lassen, weil es eben Ewigkeitschemikalien sind, weil sie bleiben und weil sie sich anreichern. Das heisst, wir können sie eigentlich nur aus der Umwelt nehmen - das haben wir gestern von der Wissenschaft gelernt -, wenn wir sie wieder kristallisieren, was wir bei dieser Menge nicht tun können. Vielleicht wird es in Zukunft einmal möglich sein.

PFAS sind also persistent, praktisch nicht abbaubar, ein Risiko für die Umwelt und für die menschliche Gesundheit, und sie sind jetzt in unserer Nahrungsmittelkette. Dort werden sie angereichert, wenn wir etwas essen, und es werden immer mehr. Wir wissen alle, dass wir diese Problematik nicht von heute auf morgen und auch nicht auf übermorgen lösen können, und ich finde, wir sollten sorgfältig vorgehen.

Ich bin mit Buchstabe d der Motion sehr einverstanden. Betroffene Landwirtschaftsbetriebe, und es werden noch mehr dazukommen, werden Probleme haben, weil sie nämlich auf Böden produzieren, die sehr belastet sind, weil auch ihre Tiere durch das Futter belastet sind und weil am Schluss auch unsere Nahrungsmittel belastet sind. Das ist eine grosse Problematik, deshalb müssen wir hier sorgfältig vorgehen.

Nun wird aber in der Motion - und damit komme ich zu meiner Frage an die Frau Bundesrätin - bei Buchstabe b beantragt, dass in der Verordnung des EDI über die Höchstgehalte für Kontaminanten (Kontaminantenverordnung) angemessene Übergangsfristen, also eigentlich ein Moratorium, vorgesehen werden und dass wir gemäss Buchstabe c die PFAS-Grenzwerte, die in der EU vorgesehen sind, nicht übernehmen. Es ist also das Ziel dieser Vorlage, die Kontaminantenverordnung anzupassen. Meine Frage an Sie, Frau Bundesrätin, wäre: Die Kontaminantenverordnung ist ja mit dem Agrarabkommen mit der EU verknüpft. Wenn in der Schweiz nicht die gleichen Grenzwerte gelten wie in der EU, dann sind die Regelungen nicht harmonisiert. Haben wir dann nicht ein Problem, weil wir das Agrarabkommen verletzen? Das würde bedeuten, was gewisse Grossverteiler bereits angekündigt haben, dass nämlich die Entnahme von Proben bei unseren landwirtschaftlichen Produkten im Fall von für den Export in die EU bestimmten tierischen Produkten zu einem Problem wird.

Ich möchte nicht, dass unsere Landwirtschaft und unsere Lebensmittelindustrie ein zweites Mal quasi unter die PFAS-Räder kommen. Ich finde, wir sollten daher sehr sorgfältig vorgehen. Ich würde Ihnen empfehlen, dass wir die Buchstaben a, b und c streichen und dass wir uns darauf konzentrieren, die Landwirtschaft mit Soforthilfen zu unterstützen und eine gute Koordination der Kantone untereinander vorwärtszutreiben. Zudem, wir wissen es alle, brauchen wir mehr Forschung. Darüber können wir nächste Woche bei der Beratung des Postulates 25.3431 der WBK-S, "Forschung zu Risiken und nachhaltigem Umgang mit Chemikalien", für mehr wissenschaftliche Grundlagen noch gemeinsam diskutieren.