Stark Jakob · Ständerat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir kurz einige Worte zu den Voten der Kollegen Würth und Engler. Herr Würth, Sie sagten, dass wir uns nicht in der Umsetzung befänden. Sie sagten, dass wir von der Theorie in die Praxis wechseln müssten. Der Einzige, der heute in dieser Debatte aus der Praxis berichtete, war ich. Ich sagte Ihnen, dass die Kraftwerke Oberhasli zwei Projekte haben: Grimselsee und Trift. Die Winterspeicherreserve wird dort um 455 Gigawattstunden erhöht; das entspricht einem Viertel unseres Ziels. Und diese Kraftwerke Oberhasli bitten uns dringend, diesem Kompromiss - offenbar ist Kompromiss in der Schweiz ein Schimpfwort geworden - zuzustimmen. Das ist Beschleunigung, Herr Engler. [PAGE 447]

Die Kraftwerke Oberhasli befürchten in diesem konkreten Fall, dass dieser Beschleunigungserlass zu einem Verzögerungserlass werden könnte. Und, Herr Würth, Sie stellten ganz grundsätzliche Überlegungen an, die wir weitgehend teilen. Was ich aber nicht teile, ist, dass wir in diesem Zusammenhang, bei dieser Unterscheidung zwischen Ausgleichsmassnahmen und Ersatzmassnahmen bezüglich der sechzehn Projekte, grosse und grundsätzliche Diskussionen führen müssen. Mit Verlaub, ich muss Ihnen sagen, hier haben wir für dieses Anliegen eine zu grosse Kanone aufgestellt.

Und jetzt noch etwas ganz Wichtiges: Herr Würth, Sie erwähnten die Kantone und deren Schreiben. Ich habe das Schreiben vom 28.[NB]Mai 2025 auch vor mir liegen und ich möchte Ihnen einfach einen Satz bezüglich der BPUK und der EnDK zitieren: "Sollte sich im Interesse eines Kompromisses eine Flexibilisierung nur für Ausgleichsmassnahmen aufdrängen, würden die EnDK und die BPUK eine entsprechende Anpassung der Mehrheitsfassung mittragen."