Barandun Nicole · Nationalrat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Ich habe nur einige wenige Bemerkungen. Zu Recht hat Herr Bundesrat Pfister darauf hingewiesen, dass sich der Bundesrat bei der Armeebotschaft 2025 auf die Eckwerte der Armee stützt, wie sie eben schon in der Armeebotschaft 2024 festgehalten wurden. Und Gleiches gilt natürlich auch für Ihre Sicherheitspolitische Kommission. Entsprechend handeln wir weder im luftleeren Raum, noch ist es so, dass wir keine Strategie hätten.

Ich möchte Ihnen insbesondere in Erinnerung rufen, dass wir mit den Eckwerten der Armee nicht nur über die Bedrohungsszenarien entschieden haben, sondern auch darüber, welche erforderlichen Fähigkeiten wir insbesondere bei der Wirkung gegen Ziele am Boden einsetzen wollen. Dort wird bereits auf die Notwendigkeit der Beschaffung eines neuen, radgestützten Artilleriesystems und die Werterhaltung des Panzers 87 Leopard hingewiesen. Diese Armeebotschaft und insbesondere den Beschluss über die Eckwerte der Armee hat dieser Rat genehmigt.

Vielleicht noch ein Wort zur Notwendigkeit, weiterhin über Panzer zu verfügen: Es geht ja nicht nur darum, das Szenario russischer Panzer an der Grenze zur Schweiz abzudecken. Die Sicherheitspolitische Kommission bzw. eine Delegation Ihrer Kommission durfte sich anlässlich der Übung Trias davon überzeugen, welche Einsatzmöglichkeiten die Panzertruppen auch im heutigen hybriden Umfeld noch wahren können und wahren müssen.

Und schliesslich noch ein letztes Wort zur Frage der Munitionsbeschaffung: Es ist tatsächlich so, dass wir natürlich an die finanzpolitischen Notwendigkeiten gebunden sind, und ja, es hätte wahrscheinlich Auswirkungen auf zukünftige Rüstungsprogramme. Nur wäre das dann wohl eine sicherheitspolitische Entscheidung, wenn man Ausgaben vorziehen möchte. Natürlich müssen wir dann den finanzpolitischen Rahmen respektieren. Es wurde aber auch schon darauf hingewiesen, und es war in der Kommission immer wieder ein Thema, dass eben gerade Bestellungen von Munition sehr lange dauern und sich die Zahlungen natürlich auch entsprechend aufteilen. Ich möchte hier auch noch erwähnen, dass der Chef der Armee in der Kommissionssitzung darauf hingewiesen hat, dass insbesondere die Beschaffung von Munition für das System Patriot von Wichtigkeit wäre.