Frick Bruno · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Es geht um eine ähnliche, aber nicht um dieselbe Frage, und sie kann durchaus separat von der vorherigen entschieden werden.

Das Büro beantragt Ihnen, dass Kommissionen die Genehmigung des Büros einholen müssen, wenn sie Subkommissionen bilden wollen. Motiv dafür ist wiederum die Einhaltung des Budgets. Auch hier ist zu betonen, dass es sehr oft sinnvoll ist, bei komplexen Geschäften eine Subkommission zu bilden, welche gesetzgeberische Lösungen zuhanden der Kommission vorbereitet. Sie kann auch für andere Aufgaben zweckmässig sein; die neue gemischte Subkommission aus der APK und der KVF ist ein Beispiel dafür.

Zusätzliche Subkommissionen belasten aber auch das Budget. Das Büro möchte, dass die Kommissionen einen Antrag einreichen, in welchem sie die Aufgaben der Subkommission umschreiben, und einen Sitzungsplan und ein entsprechendes Budget vorlegen, sodass ersichtlich ist, für welchen Zweck und mit welchen Kostenfolgen die Subkommissionen eingesetzt werden sollen. Denn die Schaffung einer Subkommission kann erhebliche finanzielle Folgen nach sich ziehen, vor allem wenn ihr Auftrag nicht klar formuliert ist und wenn zahlreiche Sitzungen mit Beteiligung von Experten sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung durchgeführt werden.

Auch die Sitzungen von Subkommissionen werden vom Sekretariat vorbereitet und protokolliert, Berichte werden geschrieben usw.; die Mitglieder der Subkommissionen beziehen die üblichen Entschädigungen. Die Auswirkungen auf das Budget sind durch Subkommissionen teilweise weit grösser als durch zusätzliche Kommissionssitzungen.

Aus diesen Gründen ist das Büro der Meinung, dass angesichts der Finanzlage Subkommissionen wohl nötig sind, aber dass sie nur zurückhaltend einzusetzen sind.

In diesem Sinne beantragen wir Ihnen, Artikel 11 Absatz 1 gemäss Antrag des Büros zu beschliessen.