Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2003-06-18
Plattner Gian-Reto · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2003-06-18
Wortprotokoll
Abstimmung - Vote
Für den Antrag der Kommission .... 25 Stimmen
Für den Antrag des Büros .... 9 Stimmen
[VS]
Präsident (Plattner Gian-Reto, Präsident): Erlauben Sie mir einen Kommentar zum Fall APK: Das war eben gerade eine Diskussion im Büro. Wir konnten dort das Budget und auch die Anzahl Sitzungstage einigermassen festlegen. Da ist nicht einfach eine Kommission hingegangen und hat sich selber mandatiert.
Die zweite Bemerkung: Jetzt ist klar, dass die Verantwortung für die Einhaltung des Budgets bei den Kommissionen liegt. Das Büro wird keinen Einfluss darauf nehmen können. Ich hoffe, dass sich die Kommissionen dieser Verantwortung bewusst sind.