Hurter Thomas · Nationalrat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Ja, Kollege Molina, Sie sind auch schon länger hier im Rat. Sie wissen, dass wir in den Fachkommissionen eine Fachbeurteilung machen müssen. Die Sicherheitspolitische Kommission muss eine sicherheitspolitische Fachbeurteilung machen und die Finanzkommission eine finanzielle. Übrigens hat sich unsere Fraktion bzw. haben sich Teile davon in der Finanzkommission enthalten, genau aus diesen Gründen.

Aber nochmals: Sie machen es ja bei der Kulturbotschaft genau gleich, und bei der Bildungsbotschaft machen Sie es genau gleich. Sie geben einen Zahlungsrahmen weiter, und dann findet die Diskussion statt. Denn es kann ja sein, dass [PAGE 864] es plötzlich eine gewisse Flexibilität gibt, und man muss das Ganze dann verhandeln und priorisieren.

Es geht hier darum, einerseits der Bevölkerung, aber andererseits auch im Parlament zu sagen, was in den nächsten Jahren für unser Land wichtig ist. Ich glaube, Sicherheit ist für unser Land wichtig, und dazu gehört auch eine gut ausgerüstete Armee und notabene eine Armee, die heute schon funktionsfähig ist. Also alle, die das andere behaupten: Das stimmt einfach nicht.