Wicki Franz · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Ich habe vorerst noch zum Finanziellen etwas zu erwähnen. Ich habe mir die Zahlen geben lassen. Die Subkommissionen umfassen ja nur vier bis fünf Mitglieder; die Kosten fallen deshalb nicht so stark ins Gewicht. Wie ich festgestellt habe, beanspruchen die Subkommissionen des Ständerates 7,4 Prozent der Taggeldkosten der Ständeratskommissionen. Dass das im Nationalrat ein Problem ist, gebe ich ohne weiteres zu, aber wir machen hier ja das Reglement des Ständerates.

Ich schlage Ihnen folgende Formulierung vor: "Jede Kommission kann in Absprache mit dem Büro aus ihrer Mitte Subkommissionen einsetzen." Das soll grosszügig gehandhabt werden und soll nicht einfach eine apodiktische Voraussetzung sein. Das möchte ich hier erwähnen und bitte Sie, über diesen Antrag abzustimmen.