Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-12

Wortprotokoll

Das ist eine sehr berechtigte Frage. Wir haben uns diese Überlegung gemacht. Es wäre natürlich eine elegante Lösung, 100 Prozent der Unternehmen auszunehmen. Aber ich muss Ihnen sagen, dass der Verlust dann einfach noch einmal erheblich grösser sein wird. Dann sprechen wir von einem zusätzlichen Verlust von weit über 100 Millionen Franken, von etwa 150 Millionen Franken. Wir haben im Gespräch und in den Diskussionen mit der SRG festgestellt, dass wir damit sehr nahe bei der Initiative wären, [PAGE 983] was den Verlust anbelangt, und das erachten wir als nicht verträglich.

Zudem ist die Abgabe bei den grossen Unternehmen auf maximal 39[NB]000 Franken beschränkt. Viele dieser Unternehmen beschäftigen Leute aus dem Ausland, das ist auch gut und richtig. Diese hören aber auch Radio und schauen auch Fernsehen. Faktisch zahlen diese Unternehmen dann den Beitrag für ihre Leute, die keine Serafe-Gebühr zahlen. Die Doppelzahlung ist also nicht ausgeschlossen, aber deren Häufigkeit zumindest reduziert.